Nominierungen - Versionsgeschichte

Acht: Reaktion van der Arend

2007-11-07T17:50:30Z

Reaktion van der Arend

← Nächstältere Version		Version vom 17:50, 7. Nov. 2007
Zeile 196:		Zeile 196:
	* http://futurezone.orf.at/it/stories/223854/		* http://futurezone.orf.at/it/stories/223854/
	* http://futurezone.orf.at/hardcore/stories/146449/		* http://futurezone.orf.at/hardcore/stories/146449/
		+
		+	* <code>Wed, 7 Nov 2007 17:38</code> Mr. van der Arend is looking forward to actually receive the trophy '''[[Reaktion Peter van der Arend\|<font color="red">reaction from Peter van der Arend</font>]]'''

Acht: typos

2007-10-27T03:40:10Z

typos

(Unterschied zwischen Versionen)

Acht: BMUKK Update

2007-10-25T18:00:21Z

BMUKK Update

← Nächstältere Version		Version vom 18:00, 25. Okt. 2007
Zeile 67:		Zeile 67:
	== Politik ==		== Politik ==

-	=== Unterrichtsministerin Claudia Schmied [SPÖ]: ~~Skandalkosmetik um die Bildungsevidenz~~ ===	+	=== Unterrichtsministerin Claudia Schmied [SPÖ]: Bildungsdatenbank bleibt verknüpfbar ===

-	Als man noch in der Opposition war, hatte die SPÖ das Bildungsdokumentationsgesetz als "überschießend, unzumutbar" und "absoluten Skandal" bewertet. Neben Stammdaten enthält diese "Bildungsevidenz" auch Daten wie Schulverweise, Besuch von Ethik- oder Religionsunterricht, Bedarf an Förderunterricht, wie alle "Nicht genügend", Nachzipfe, Klassenbucheinträge und soziale Auffälligkeiten. ~~Nun, da die SPÖ~~ die zuständige Ministerin ~~stellt~~, ~~wird der Skandal nicht etwa beseitigt~~, ~~sondern offenbar nur behübscht und umgeschminkt. Die Hauptkritikpunkte - Verknüpfung der Daten mit der Sozialversicherungsnummer~~, ~~60 Jahre Speicherung und Erfassung sensibler Daten - wurden in~~ der ~~seit Sommer vorliegenden Gesetznovelle nicht etwa beseitigt, dafür sind de facto~~ Verschlechterungen~~, insbesondere~~ beim Rechtsschutz der Schüler ~~festgeschrieben~~.	+	Als man noch in der Opposition war, hatte die SPÖ das Bildungsdokumentationsgesetz als "überschießend, unzumutbar" und "absoluten Skandal" bewertet. Neben Stammdaten enthält diese "Bildungsevidenz" auch Daten wie Schulverweise, Besuch von Ethik- oder Religionsunterricht, Bedarf an Förderunterricht, wie alle "Nicht genügend", Nachzipfe, Klassenbucheinträge und soziale Auffälligkeiten. Als die neu zuständige Ministerin Clauia Schmied antrat, um das jahrelang heftig umstrittene Gesetz zu sanieren, wurde ein Novellenentwurf vorgelegt, der neben etwas Verbesserungskosmetik sogar Verschlechterungen beim Rechtsschutz der Schüler und Datenzugriffsrechte für noch mehr Behörden vorsah.

-	~~Bisher war vorgesehen~~, ~~dass Sozialversicherungen~~, ~~Gerichte~~, ~~Organe des Bundes und Schulerhalter Zugriff auf~~ die ~~Datensammlung erhalten sollen~~. ~~Im neuen~~ Gesetzentwurf ~~wird das durch den weitgefassten Begriff "Verwaltungszwecke" ersetzt~~. ~~Damit wird auch für alle Bundes-~~ und ~~Landesbehörden~~ und ~~beliebige sonstige Körperschaften~~ der ~~Zugriff möglich~~. ~~Statt~~ der ~~nach dem DSG bestehenden Auskunfts~~- und ~~Richtigstellungsrechte bleibt nur ein unverbindliches Beschwerderecht~~ bei der ~~Datenschutzkommission~~.	+	Gut eine Woche vor den Big Brother Awards passierte eine offenbar in letzter Minute in einzelnen Punkten entschärfte Version den Ministerrat, die erst am 23. Oktober bekannt wurde. Unter anderem werden darin die Zugriffsrechte auf Schulbehörden beschränkt und objektiv gesehen einige der jahrelang geforderten Schutzmaßnahmen umgesetzt.
		+
		+	Der zentrale Kritikpunkt aber bleibt. Die Sozialversicherungsnummer, die in einer Unzahl anderer Datensammlungen enthalten ist, bleibt weiterhin die hauptsächliche Kennzahl bei der Statistik Österreich und mit dem Gesamtdatensatz verknüpft. Der revidierte Gesetzentwurf enthält nicht mehr als eine Absichtserklärung, im Jahre 2009 Alternativen zur SVNR zu finden. Nur über diese Nummer, die als wichtigste Kennzahl jedes Individuum über den gesamten Lebensweg begleitet und so in einer stets wachsenden Zahl von Behörden- und Firmendatenbanken gespeichert wird, bleiben die ebenso lang gespeicherten Bildungsevidenzdaten bei der Statistik Austria verknüpfbar. Dabei gäbe es schon jetzt von der Matrikel- bis zur Schülernummer eindeutige Kennzahlen, die nach Abschluss des Bildungswegs für den Lebensalltag und damit für die Datenbanken nicht mehr von Bedeutung sind.
		+
		+	Die Vorgehensweise der zuständigen Beamten im Bildungsministerium - für das Bildungsministerin Claudia Schmied nun einmal die Verantwortung trägt - bei der Gesetzesnovelle aber hinterläßt den verheerenden Eindruck: "Man wird ja wohl noch was probieren dürfen."

	* http://www2.argedaten.at/php/cms_monitor.php?q=PUB-TEXT-ARGEDATEN&s=19898ulr		* http://www2.argedaten.at/php/cms_monitor.php?q=PUB-TEXT-ARGEDATEN&s=19898ulr

Acht: BMUKK 1

2007-10-25T17:18:34Z

BMUKK 1

← Nächstältere Version		Version vom 17:18, 25. Okt. 2007
Zeile 82:		Zeile 82:

	* <code>Mon, 22 Oct 2007 12:28</code> Frau ''Mag.a Petra Hafner'', Pressesprecherin (Bildung), Büro Bundesministerin Dr. Claudia Schmied übermittelt folgende '''[[Reaktion BMUKK\|<font color="red">Reaktion des BM:UKK</font>]]'''.		* <code>Mon, 22 Oct 2007 12:28</code> Frau ''Mag.a Petra Hafner'', Pressesprecherin (Bildung), Büro Bundesministerin Dr. Claudia Schmied übermittelt folgende '''[[Reaktion BMUKK\|<font color="red">Reaktion des BM:UKK</font>]]'''.
		+

	=== Minister für Inneres Günther Platter [ÖVP]: "präventive Anhaltung" ===		=== Minister für Inneres Günther Platter [ÖVP]: "präventive Anhaltung" ===
Zeile 246:		Zeile 247:
	* http://futurezone.orf.at/it/stories/154559/		* http://futurezone.orf.at/it/stories/154559/
	* http://futurezone.orf.at/it/stories/135849/		* http://futurezone.orf.at/it/stories/135849/
		+
		+	* <code>Thu, 25 Oct 2007 14:17</code> Das Büro BM Schmied muß die Teilnahme der Frau Minister absagen. '''[[Reaktion BMUKK 1\|<font color="red">Reaktion des BM:UKK 1</font>]]'''.

Acht: Reaktion IFPI

2007-10-25T16:33:07Z

Reaktion IFPI

← Nächstältere Version		Version vom 16:33, 25. Okt. 2007
Zeile 334:		Zeile 334:
	Über eine Absenkung der Zugriffsschwelle auf Delikte mit einem Strafrahmen von bis zu sechs Monaten soll die Musikindustrie auch bei geringfügigen Urheberrechtsvergehen im Internet - Stichwort Tauschbörsenbenutzer - Zugriff auf die gespeicherten Daten bekommen. Dass die EU-Richtlinie dezidiert und ausschließlich dazu erlassen wurde, um Terrorismus und Schwerkriminalität zu bekämpfen ficht den IFPI-Chef nicht an. "Pervertiert Datenschutz zum Täterschutz?", sandte er im Rahmen der Begutachtung des Novellenentwurfs zum Telekommunikationsgesetz aus.		Über eine Absenkung der Zugriffsschwelle auf Delikte mit einem Strafrahmen von bis zu sechs Monaten soll die Musikindustrie auch bei geringfügigen Urheberrechtsvergehen im Internet - Stichwort Tauschbörsenbenutzer - Zugriff auf die gespeicherten Daten bekommen. Dass die EU-Richtlinie dezidiert und ausschließlich dazu erlassen wurde, um Terrorismus und Schwerkriminalität zu bekämpfen ficht den IFPI-Chef nicht an. "Pervertiert Datenschutz zum Täterschutz?", sandte er im Rahmen der Begutachtung des Novellenentwurfs zum Telekommunikationsgesetz aus.

-	http://www.ots.at/presseaussendung.php?schluessel=OTS_20070529_OTS0142	+	* http://www.ots.at/presseaussendung.php?schluessel=OTS_20070529_OTS0142
		+
		+	* <code>Thu, 25 Oct 2007 17:29</code> Herr ''Dr. Franz Medwenitsch'' übermittelt die '''[[Reaktion IFPI\|<font color="red">Reaktion der IFPI</font>]]'''

Acht um 11:03, 22. Okt. 2007

2007-10-22T11:03:18Z

← Nächstältere Version		Version vom 11:03, 22. Okt. 2007
Zeile 81:		Zeile 81:
	* http://www.quintessenz.at/cgi-bin/handheld?funktion=view&id=000100003267		* http://www.quintessenz.at/cgi-bin/handheld?funktion=view&id=000100003267

-	* <code>Mon, 22 Oct 2007 12:28</code> Frau ''Mag.a Petra Hafner'', Pressesprecherin (Bildung), Büro Bundesministerin Dr. Claudia Schmied übermittelt folgende [[Reaktion BMUKK\|<font color="red">Reaktion des BM:UKK</font>]].	+	* <code>Mon, 22 Oct 2007 12:28</code> Frau ''Mag.a Petra Hafner'', Pressesprecherin (Bildung), Büro Bundesministerin Dr. Claudia Schmied übermittelt folgende '''[[Reaktion BMUKK\|<font color="red">Reaktion des BM:UKK</font>]]'''.

	=== Minister für Inneres Günther Platter [ÖVP]: "präventive Anhaltung" ===		=== Minister für Inneres Günther Platter [ÖVP]: "präventive Anhaltung" ===

Acht: Reaktion BMUKK

2007-10-22T11:02:15Z

Reaktion BMUKK

← Nächstältere Version		Version vom 11:02, 22. Okt. 2007
Zeile 81:		Zeile 81:
	* http://www.quintessenz.at/cgi-bin/handheld?funktion=view&id=000100003267		* http://www.quintessenz.at/cgi-bin/handheld?funktion=view&id=000100003267

		+	* <code>Mon, 22 Oct 2007 12:28</code> Frau ''Mag.a Petra Hafner'', Pressesprecherin (Bildung), Büro Bundesministerin Dr. Claudia Schmied übermittelt folgende [[Reaktion BMUKK\|<font color="red">Reaktion des BM:UKK</font>]].

	=== Minister für Inneres Günther Platter [ÖVP]: "präventive Anhaltung" ===		=== Minister für Inneres Günther Platter [ÖVP]: "präventive Anhaltung" ===

Acht: 24 -> 48h

2007-10-22T01:01:54Z

24 -> 48h

← Nächstältere Version		Version vom 01:01, 22. Okt. 2007
Zeile 8:		Zeile 8:
	=== Heinrich Frey, Taxi-Innung: Videoüberwachung in Taxis ===		=== Heinrich Frey, Taxi-Innung: Videoüberwachung in Taxis ===

-	Es gibt wohl kein zweites Gewerbe, in dem die Mitarbeiter so lückenlos überwacht werden wie im Taxi-Geschäft. Es begann beim Datenfunk, der längst über detaillierte persönlichen Datensätze jedes einzelnen Fahrers verfügt, ging dann über die GPS-Daten der Bewegungen des Fahrzeugs, die sowohl live übermittelt wie dauerhaft gespeichert werden. Bis hin zur physischen Kontrolle der Fahrer selbst, die von Infrarot-Sitzkontaktsystemen - einem "Verkaufsschlager" laut Vertriebsfirma RTS - laufend kontrolliert werden, ob sie gerade am Steuer sitzen. Und jetzt: Wurde von der RTS und der Taxi-Innung der Wirtschaftskammer auch noch die Einführung der Videoüberwachung in den Taxis durchgesetzt. Ein dreistes Stück an Manipulation spielte sich wenige Tage nach der Beerdigung eines im Jänner ermordeten Taxifahrers ab, inszeniert von Frey persönlich. Man lud zu einer "Informationsveranstaltung" der Taxi-Innung, die zu einer Art Verkaufsshow der genannten Firma wurde. "unauffällig, leicht und diskret zu installieren" nimmt ein Mini-Digitalrekorder entweder dauernd oder mit Bewegungsmelder auf, was so im Wagen passiert. Kosten: Knapp über € 400,- inklusive Hilfe bei lästigen Formalitäten für die Datenschutzkommission. Versichert wird, dass die Daten nach 24 Stunden gelöscht werden, Garantien gibt es nicht. Für die Jury war das ein besonders krasses Beispiel, wie Schritt für Schritt die totale Überwachung in einem vordem doch sehr privaten Bereich eingeführt wird.	+	Es gibt wohl kein zweites Gewerbe, in dem die Mitarbeiter so lückenlos überwacht werden wie im Taxi-Geschäft. Es begann beim Datenfunk, der längst über detaillierte persönlichen Datensätze jedes einzelnen Fahrers verfügt, ging dann über die GPS-Daten der Bewegungen des Fahrzeugs, die sowohl live übermittelt wie dauerhaft gespeichert werden. Bis hin zur physischen Kontrolle der Fahrer selbst, die von Infrarot-Sitzkontaktsystemen - einem "Verkaufsschlager" laut Vertriebsfirma RTS - laufend kontrolliert werden, ob sie gerade am Steuer sitzen. Und jetzt: Wurde von der RTS und der Taxi-Innung der Wirtschaftskammer auch noch die Einführung der Videoüberwachung in den Taxis durchgesetzt. Ein dreistes Stück an Manipulation spielte sich wenige Tage nach der Beerdigung eines im Jänner ermordeten Taxifahrers ab, inszeniert von Frey persönlich. Man lud zu einer "Informationsveranstaltung" der Taxi-Innung, die zu einer Art Verkaufsshow der genannten Firma wurde. "unauffällig, leicht und diskret zu installieren" nimmt ein Mini-Digitalrekorder entweder dauernd oder mit Bewegungsmelder auf, was so im Wagen passiert. Kosten: Knapp über € 400,- inklusive Hilfe bei lästigen Formalitäten für die Datenschutzkommission. Versichert wird, dass die Daten nach 48 Stunden gelöscht werden, Garantien gibt es nicht. Für die Jury war das ein besonders krasses Beispiel, wie Schritt für Schritt die totale Überwachung in einem vordem doch sehr privaten Bereich eingeführt wird.

	* http://www.heise.de/newsticker/meldung/96106		* http://www.heise.de/newsticker/meldung/96106

Acht: + Reaktion Microsoft

2007-10-21T19:43:57Z

+ Reaktion Microsoft

← Nächstältere Version		Version vom 19:43, 21. Okt. 2007
Zeile 298:		Zeile 298:

	* http://blogs.msdn.com/ie/archive/2005/09/09/463204.aspx		* http://blogs.msdn.com/ie/archive/2005/09/09/463204.aspx
		+
		+	* <code>Sun, 21 Oct 2007 13:39</code> '''[[Reaktion Microsoft\|<font color="red">Reaktion Microsoft</font>]]''' durch Herrn ''Thomas Lutz'', Unternehmenssprecher, Manager PR & Public Affairs, Mitglied der Geschäftsleitung

Acht um 00:14, 21. Okt. 2007

2007-10-21T00:14:46Z

← Nächstältere Version		Version vom 00:14, 21. Okt. 2007
Zeile 82:		Zeile 82:


-	=== ~~Innenminister~~ Günther Platter [ÖVP]: "präventive Anhaltung" ===	+	=== Minister für Inneres Günther Platter [ÖVP]: "präventive Anhaltung" ===

	Allein die Einführung des Begriffs "präventive Anhaltung" in den politischen Diskurs hätte genügt, um Innenminister Günther Platter auf diese Shortlist zu bringen. Die Idee, so genannte Hooligans während der Fussball-EM ohne konkreten Anlass und unter Strafandrohung auf Polizeiwachstuben vorzuladen, passt in den vorherrschenden Trend zum "pro-aktiven" Umgang des Staats mit seinen Bürgern. Nicht einmal eine rechtskräftige Verurteilung ist Vorraussetzung, um auf die Liste der Anzuhaltenden zu kommen, eine Anzeige oder ein laufendes Verfahren genügt. Die Dauer der in "Meldeverpflichtung" umbenannten Zwangsvorladung zwecks "Belehrung" über "rechtskonformes Verhalten" ist übrigens gesetzlich nicht festgelegt. Gegen die Fans, die dann ins Stadion dürfen, setzt man nicht nur Videoüberwachung ein, man diskutiert sogar den Einsatz von Drohnen, also militärischem Mini-Foto-Fluggerät das bisher praktisch nur in Kriegs- und Bürgerkriegsgebieten zum Einsatz kommt.		Allein die Einführung des Begriffs "präventive Anhaltung" in den politischen Diskurs hätte genügt, um Innenminister Günther Platter auf diese Shortlist zu bringen. Die Idee, so genannte Hooligans während der Fussball-EM ohne konkreten Anlass und unter Strafandrohung auf Polizeiwachstuben vorzuladen, passt in den vorherrschenden Trend zum "pro-aktiven" Umgang des Staats mit seinen Bürgern. Nicht einmal eine rechtskräftige Verurteilung ist Vorraussetzung, um auf die Liste der Anzuhaltenden zu kommen, eine Anzeige oder ein laufendes Verfahren genügt. Die Dauer der in "Meldeverpflichtung" umbenannten Zwangsvorladung zwecks "Belehrung" über "rechtskonformes Verhalten" ist übrigens gesetzlich nicht festgelegt. Gegen die Fans, die dann ins Stadion dürfen, setzt man nicht nur Videoüberwachung ein, man diskutiert sogar den Einsatz von Drohnen, also militärischem Mini-Foto-Fluggerät das bisher praktisch nur in Kriegs- und Bürgerkriegsgebieten zum Einsatz kommt.
Zeile 313:		Zeile 313:


-	=== Flickr/Yahoo - Import chinesischer Zensur nach Europa ===	+	=== Flickr/Yahoo: Import chinesischer Zensur nach Europa ===

	Jacob Appelbaum - Fotograf von Wired und anderen - ist fleißig: Auf seinem Pro-Account auf Flickr hat er 17.000 Fotos der Öffentlichkeit preisgegeben und auch regelmäßig seine $20 Mitgliedsgebühr bezahlt. Im Juli verwendete eine Hongkonger Bloggerin eines seiner Fotos, welches der chinesischen Behörde gar nicht gefiel: Eine künstlerische Abbildung einer nackten Frau. Eines von ganz raren Fotos dieser Art auf seinem Account, der überwiegende Teil ist ein einfaches Foto-Blog.		Jacob Appelbaum - Fotograf von Wired und anderen - ist fleißig: Auf seinem Pro-Account auf Flickr hat er 17.000 Fotos der Öffentlichkeit preisgegeben und auch regelmäßig seine $20 Mitgliedsgebühr bezahlt. Im Juli verwendete eine Hongkonger Bloggerin eines seiner Fotos, welches der chinesischen Behörde gar nicht gefiel: Eine künstlerische Abbildung einer nackten Frau. Eines von ganz raren Fotos dieser Art auf seinem Account, der überwiegende Teil ist ein einfaches Foto-Blog.